Facebook: Impressum ist Pflicht – Was ist zu beachten?

Dieser Hinweis kommt recht spät auf diesem Blog. Doch gerade habe ich wieder ein paar Unternehmensseiten gesehen, die munter ohne Impressum durch Facebook laufen.

Nun hat das Landesgericht Aschaffenburg aber am 19. August 2011 entschieden, dass Facebook-Seiten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, in jedem Fall unter die Impressumspflicht fallen.

Das gilt somit auch für Blogger, die im Internet ein wenig Geld verdienen und Facebook als Plattform nutzen.

Was dabei allerdings zu beachten, welche Profile wirklich ein Impressum benötigen und was gewerblich in diesem Zusammenhang überhaupt bedeutet, möchte ich in diesem Blog-Artikel genauer erläutern.

Also, werfen wir einen Blick auf Abmahn-Irrsinn, Impressumspflicht und das soziale Netzwerk Facebook…

Warum denn ein Impressum auf Facebook? Seit wann?

Die Impressumspflicht auf FacebookMittlerweile ist das Ganze eigentlich schon ein alter Hut.

Dennoch haben es bis dato die wenigsten Betreiber einer Fan-Seite mitbekommen. Auch ich habe lange gar nicht gewusst, dass es notwendig ist, die Angaben aufzuführen.

So ist es allerdings häufig mit solchen Entscheidungen; wer sich nicht selbst schlau macht, ist meistens Schuld und wird gegebenenfalls sogar noch mit einer Abmahnung abgestraft – Hui!

Das Landesgericht Aschaffenburg hat in einem Urteil am 19. August 2011 entschieden, dass eine Facebook-Seite, die in einem gewerblichen Kontext betrieben wird, ein Impressum benötigt. Die Begründung beruft sich in diesem Fall vor allem auf das Telemediengesetz (§5 TMG).

Die Entscheidung des Gerichts sieht im Fall Facebook vor allem diese Punkte als relevant an:

  • Ein Impressum auf Facebook muss gegeben sein.
  • Dieses Impressum muss außerdem zugänglich sein, also mit wenigen Klicks zu erreichen (zwei?).
  • Das entsprechende Impressum darf allerdings auch lediglich verlinkt werden, wenn dann beim jeweiligen Verweis klar gestellt wird, das dieses auch für das Portal Facebook gilt.

Neu ist dieser Aspekt allerdings überhaupt nicht, denn schon das Oberlandesgericht Düsseldorf verwies im Jahr 2006 auf genau diesen Punkt. Hierbei wurde entschieden, dass jeder Internetauftritt, der geschäftsmäßig genutzt wird, zur Angabe eines Impressums verpflichtet sei.

So richtig ins Rollen kam dieser „Impressums-Stein“ allerdings erst vor wenigen Monaten, als plötzlich Facebook im Fokus des Geschehens stand.

Stellen wir uns aber noch die Frage, wer wirklich ein Impressum benötigt, wird es doch recht schwammig.

Wer braucht ein Impressum auf Facebook? Jeder, Blogger oder nur Unternehmen?

Jeder Internetauftritt, der geschäftsmäßig genutzt wird, muss ein Impressum vorweisen [Artikel: Impressumspflicht für Blogger] und das gilt natürlich auch für Facebook.

Schlagen wir in diesem Kontext doch einfach einmal nach, was ‚geschäftsmäßig‘ bedeutet.

Auf der Seite impressum-recht.de habe ich eine Erklärung gefunden. Da diese verlinkt ist, möchte ich hier nur die Kernaussagen diesbezüglich wiedergeben.

So kann festgehalten werden, dass alle Leistungen, die gegen Entgelt geboten werden, also gegen eine wirtschaftliche Gegenleistung. Man könnte folglich annehmen, dass eine Seite, die lediglich Informationen über ein Unternehmen anbietet, kein Impressum benötigt.

Das ist allerdings ein Irrglaube, denn auch in diesem Fall muss ein vollständiges Impressum angegeben werden. Schnell schließt sich der Kreis und schon sind wir wieder bei Facebook. Denn das ist im Eigentlichen nichts anderes. Eine Repräsentation des eigenen Unternehmens, das eine Gewinnabsicht hat.

Das gilt übrigens auch dann, wenn eine Facebook-Seite an einen Blog angeschlossen ist, der Werbemittel einsetzt.

In welchem Umfang oder mit welcher Gewinnhöhe ist hierbei vollkommen egal, auch wenn diese nur kostendeckend eingesetzt werden. Es ist nämlich eine wirtschaftliche Tätigkeit ersichtlich. Punkt!

Wie muss ein Facebook-Impressum aussehen?

Nun. Wie jedes andere auch. Deshalb möchte ich an dieser Stelle nochmals auf meinen Beitrag zur Impressumspflicht verweisen, indem alle Einzelheiten recht deutlich erklärt werden.

Wichtig ist hierbei allerdings, dass, wenn von Facebook nur ein Link gesetzt wird, im betreffenden Impressum darauf hingewiesen wird, dass dieses nicht nur für die Homepage, sondern eben auch das soziale Netzwerk gilt.

Sinnvoll ist es in diesem Zusammenhang allerdings auch, einmal auf der Seite e-recht24.de vorbeizuschauen, wo es für nahezu alle virtuellen Rechtsproblematiken eine entsprechende Lösung gibt [Anm.:Einen Impressumsgenerator gibt es auf der Hauptseite – rechts]

Auch mein Impressum habe ich dort generiert. Praktisch und schnell..

Das Facebook-Impressum – Wie erstelle ich es?

Nun ist es aber leider so, dass es nicht unbedingt simpel ist, ein Impressum auf Facebook anzulegen.

Zwar könnte man einfach im Info-Bereich der eigenen Fanseite ein paar Zeichen aneinanderreihen, aber rechtsgültig wäre das leider nicht.

Deshalb müssen wir einen andere Lösungsweg suchen. Ich habe mir einfach mal zwei Möglichkeiten gesucht und möchte diese vorstellen.

1. Static HTML: iframe tabs

Diese Möglichkeit verwende ich selbst und bin recht zufrieden damit.

Dafür geben wir oben in das Eingabefeld Static HTML: iframe tabs ein und wählen die Anwendung aus.

Static Html via Facebook

Nun können wir – im aufploppenden Fenster – eine Seite mit dieser Anwendung verbinden. Natürlich müssen wir in diesem Fall administrative Rechte haben für die jeweilige Fan-Seite haben.

Eine Seite auswählen

Nun ist die Anwendung mit unserer Fan-Seite verknüpft und wir können individuelle Reiter in der linken Sidebar einrichten. Also direkt unter Pinnwand, Fotos und Co.

Um nun ein Impressum zu erstellen wählen wir einfach auf unserer Seite (dafür Seite bearbeiten – rechts oben – klicken) den Punkt Anwendungen aus und navigieren dann zu Static HTML: iframe tabs, wo wir Einstellungen bearbeiten anklicken.

Static HTML - Einstellungen bearbeiten

Jetzt können wir einen neuen Tab einrichten, der nun auf unserer Seite erscheint. Bei einem Klick auf diesen, öffnet sich ein Fenster. In den oberen Bereich werfen wir unser Impressum – diesen kann jeder lesen.

Das war es eigentlich auch schon – voilà, wie haben ein Facebook-Impressum…

2. Facebook-Impressum-Generator von e-recht24

Die zweite Möglichkeit scheint mir noch einfacher zu sein. Aber eigentlich gar nicht nötig, denn mittels der ersten sollte es kein Problem darstellen.

Dennoch möchte ich sie gern vorstellen, da ich ja nicht nur auf meine Vorlieben pochen möchte 😉

Die Internetseite e-Recht24 stellt einen kostenlosen Generator zur Verfügung. Dafür müssen wir lediglich zur Anwendung auf Facebook wechseln und einmal kräftig den „Gefällt Mir“ – Button betätigen.

Nun können wir abermals eine Seite hinzufügen, wobei der rest sich eigentlich von selbst erklärt.

Seite auswählen

Und auch jetzt haben wir ein fertiges Impressum auf unsere Seite eingebunden. Schön, oder?

Impressumspflicht auf Facebook – Ein Fazit

Um ehrlich zu sein. Ich halte diese ganze Entwicklung für seltsam und nicht unbedingt notwendig hier urteilen scheinbar Menschen, die die Funktion eines sozialen Netzwerkes nicht erfassen.

Natürlich ist ein Impressum für Unternehmen und Verdiener wichtig, um jedem aufzuzeigen, wer hinter einer Seite steckt. Das ist auch in Ordnung und in jedem Fall angemessen.

Aber tut es dann nicht der Verweis auf die eigene Seite aus dem jeweiligen Profil, reicht das nicht vollkommen aus? Ich bin mittlerweile davon überzeugt, dass ich es gar nicht bewerkstelligen kann, alle rechtlichen Wenns und Abers vollkommen abzudecken.

Denn wenn irgendwann wenigstens das Impressum stimmt, droht die nächste Abmahnkeule wegen irgendeines Bildes, das man fälschlich eingebaut hat oder – OhWeh! – die Schriftart war nicht für die kommerzielle Nutzung vorgesehen.

Übrigens braucht der Twitter- oder Google Plus – Account ebenfalls ein Impressum (!!!).

Bisher gibt es nur Aufschreie bezüglich der Impressumspflicht für Facebook, aber nein, natürlich meint das TMG alle Internetauftritte. Warum hier etwas anders machen?

Aber hey, das ist eine ganz andere Geschichte…

empfehlenswerte Links zum Thema:

2 Meinungen

  1. Michel02-01-2012

    Auf was man heutzutage alles beachten muß. Da verliert man echt die Lust an vielen Sachen. Gut das ich mich schon vorher entschlossen hatte mich von Facebook zu trennen!

    Aber Danke für den schönen Artikel der sich gut lesen läßt.

  2. Jonas G.02-01-2012

    Hallo Michel,
    nutzt Du dann eine Alternative zu Facebook. Vielleicht Google Plus und Co oder hast Du allem den Rücken gekehrt :)?

    Beste Grüße